Deutschland geht es gut. Womöglich zu gut? Prof. Dr. Lars P. Feld jedenfalls fürchtet, dass die Errungenschaften aus der Agenda 2010 bei den laufenden Koalitionsverhandlungen zunichte gemacht werden.
Mit dem Wirtschaftsprofessor und Leiter des renommierten Walter-Eucken-Instituts in Freiburg hatte sich die Südwestbank jedenfalls einen „dicken Fisch“ als Referenten an Land gezogen. Im Wasserschloss Erkenbrechtshausen referierte das Mitglied des von nicht wenigen Politikern gefürchteten Sachverständigenrats der deutschen Wirtschaft über „Deutsche Wirtschaft und die Eurokrise“ – spannende 90 Minuten lang und in einer Deutlichkeit, die keine Wünsche offen ließ.
Als einer der „fünf Wirtschaftsweisen“ fungiert Lars Feld (47) aus Freiburg seit 2011. Er gehört damit dem Gremium an, das stets zum Stichtag, 15. November, die Prognose über die zu erwartende wirtschaftliche Entwicklung in der Republik veröffentlicht. „Diesmal“, so der als ordoliberal geltende Wissenschaftler, „haben wir uns weiter aus dem Fenster gelehnt und gleich eine Prognose für die Weltwirtschaft abgegeben.“
Die Thesen der „Weisen“ kurz rekapituliert: Deutschland und den USA geht es gut, die Eurozone erholt sich bei allen noch ausstehenden Risiken schneller als erwartet, die Schwellenländer schwächeln. Im vereinten Europa sei es richtig gewesen, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und nicht auf staatlichen Dirigismus zu setzen, meinte der laut FAZ „wichtigste Ökonom Deutschlands“.
Aus Berlin seien indes „alles andere als hilfreiche Signale zu vernehmen“, sagte Dr. Feld. Die Tendenz der Koalitionsverhandlungen sei geeignet, die Lichtblicke zu verschatten, das moderate Wachstum negativ zu beeinflussen und mit einer rückwärts gewandten Wirtschaftspolitik die Reformen der Sozialversicherungsysteme zurückzudrehen. Wünsche nach einem Aufstocken der Mindestrente, nach Einführung eines Mindestlohns ohne Öffnungsklauseln, nach Steuerentlastungen, nach gleicher Rente in Ost und West, nach der Mütterrente führten so zu starken Belastungen mit handfesten Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. „Das erschüttert die künftige Demografiefestigkeit der Republik.“
„Es ist ein Mythos“, sagte der Redner, „Schröders Agenda 2010 hätte die Gewichte zugunsten der Reichen verschoben.“ Die jetzigen Überlegungen, etwa einen Mindestlohn als untere Grenze einzuführen, werde zu Arbeitslosigkeit führen, die die Staatskasse belastet, prophezeite der Volkswirtschaftler. In Baden-Württemberg seien Löhne von 8,50 Euro kaum ein Problem, in anderen Gebieten Deutschland dagegen sehr wohl.
Alle politischen Wünsche zusammen, so Lars Feld, summierten sich leicht auf Kosten von zusätzlichen 60 Milliarden Euro, die der Wirksamkeit der durchaus greifenden und nötigen Schuldenbremse entgegenstünden. Aber: „Die Rückführung der Staatsschulden ist unabdingbar und auch leistbar“, sagte der Ökonom.
In Europa indes habe sich die Situation beruhigt. Sorgen bereiteten ihm nicht mehr Länder wie Spanien, Portugal oder Irland, deren Konjunktur bereits wieder anziehe, und auch nicht Griechenland, sondern „die kranken Männer Europas sind Frankreich und Italien“, die unabdingbare politische Maßnahmen vermissen ließen. „Aber das ist verständlich“, erklärte Lars Feld, „Hollande will im Amt bleiben.“ Sonst ergehe es dem Präsidenten Frankreichs wie seinerzeit Kanzler Schröder: „Gute Arbeit mit der Agenda, aber abgewählt.“
Quelle: SWP.de / Author: MATHIAS BARTELS |